Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. Allgemeines
    1. Matthias Bachert (Auftragnehmer, AN) erbringt für den Auftraggeber (AG) Erstellungsleistungen im Bereich Webdesign- und Webseitenerstellung (Webseite), berät den AG hierbei und bietet Leistungen hinsichtlich der Aktualisierung und Pflege von Webseiten an.
    2. Der AN erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil der jeweils mit dem AG abgeschlossenen Verträge. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des AG werden nicht Vertragsbestandteil.
  2. Art und Umfang der Leistung
    1. Art und Umfang der Leistung, insbesondere die Einzelheiten der Erstellung der Webseite und weiterer Dienstleistungen, wie etwa Pflege oder Betreuung der erstellten Webseite, sowie bei Dauerschuldverhältnissen die Laufzeit, ergeben sich aus dem zwischen AN und AG gesondert geschlossenen Vertrag.
    2. Der AN erbringt seine Leistungen nach dem zu Vertragsschluss aktuellen Stand der Technik. Nachträgliche Änderungen des Stands der Technik (z.B. durch neue Browserversionen) sind für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung durch den AN unerheblich.
    3. Der AG kann nach Vertragsabschluss kostenpflichtig Änderungen des Leistungsumfangs im Rahmen der Leistungsfähigkeit des AN verlangen, es sei denn, dies ist für den AN unzumutbar.
  3. Mitwirkung des AG
    1. Der AG stellt dem AN nach Abschluss des Vertrages jeweils spätestens 14 Tage nach Anforderung durch den AN eigenverantwortlich die zur Erstellung des jeweils zu bearbeitenden Abschnitts der Website erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Diagramme, Logos, etc.) zur Verfügung. Der AN ist nicht verpflichtet, die vom AG zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick darauf, ob diese geeignet sind, den mit der Erstellung der Website verfolgten Zweck zu erreichen. Der AG haftet für Rechtsverstöße, die sich aus der Verwendung von ihm zur Verfügung gestellter Inhalte ergeben.
    2. Die in Ziffer 3.1 umschriebenen Daten werden dem AN digital als
      • TIF (Tagged Image File Format)
      • JPG (JPEG Format)
      • PNG (Portable Network Graphics Format)
      • GIF (Graphics Interchange Format)
      • TXT (Plain Text Format)
      • RTF (Richt Text Format)
      • PDF (Portable Document Format)
      Dateien zur Verfügung gestellt. Die Anlieferung anderer Dateiformate kann nach Absprache und ggf. gegen Übernahme der Kosten für Konvertierung oder Bearbeitung erfolgen.
    3. Sollten die Inhalte nicht binnen 21 Tagen beim AN eingetroffen sein, steht diesem ein Sonderkündigungsrecht des Vertrages zu. In diesem Fall hat der AG zeitanteilig die Kosten zu ersetzen, die der AN durch Arbeit an der Website aufgewendet hat. Auf Nr. 5.3 dieser AGB wird besonders hingewiesen.
  4. Abnahme
    1. Nach Fertigstellung der Internetseite wird eine zweiwöchige Testphase vereinbart. Diese beginnt mit der Übermittlung aller für die online-Stellung der erstellten Webseite erforderlichen Dateien. Die Testphase ermöglicht dem AG eine Überprüfung der Funktionsfähigkeit der Webseite und ihrer Übereinstimmung mit den Spezifikationen des Vertrages und auf etwaige sonstige Mängel hin.
    2. Der AG wird während der Testphase auftretende Fehler der Webseite dem AN schriftlich (sofern er Unternehmer oder eine juristische Person ist) anzeigen. Der AN steht dem AG auch während der Testphase zur Verfügung, um gerügte Mängel der Webseite unverzüglich zu untersuchen und zu beheben.
    3. Treten während der Testphase keine wesentlichen Fehler auf oder werden dem AN keine wesentlichen Fehler schriftlich (sofern der AG Unternehmer oder eine juristische Person ist) angezeigt, so wird der AG eine schriftliche Erklärung abgeben, dass die fertig gestellte Webseite in vertragsgemäßem Zustand installiert worden ist (Abnahme). Soweit nicht gesondert vereinbart, übernimmt der AN keine Verantwortung für den Server, die Datenleitungen, den Internet-Zugang der Nutzer etc.
  5. Vergütung
    1. Die im Vertrag vereinbarte Vergütung nach Aufwand ist das Entgelt für den Zeitaufwand der vertraglichen Leistungen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Materialaufwand wird gesondert vergütet. Der AN erstellt monatlich nachträglich Rechnungen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Eine Vergütung nach Aufwand wird nach Erhalt einer prüffähigen Rechnung fällig.
    2. Ein im Vertrag vereinbarter Festpreis ist das Entgelt für alle vertraglichen Leistungen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Ein Festpreis wird, soweit nichts anderes vereinbart ist, nach vollständiger Erbringung der Dienstleistung fällig. Voraussetzung für die Fälligkeit ist der Erhalt einer prüffähigen Rechnung.
    3. Vom AG zu vertretende Wartezeiten (vgl. vor allem Nr. 3) des AN werden wie Arbeitszeiten vergütet und erhöhen so auch u. U. vereinbarte Festpreise anteilig, soweit der AG nicht nachweist, dass der AN es vorsätzlich unterlassen hat, seine Arbeitszeit anderweitig zu verwenden.
    4. Reisekosten und weitere Spesen werden entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen vergütet.
  6. Nutzungsrechte und Namensnennung
    1. Der AN räumt dem AG das unbeschränkte nicht exklusive Recht ein, die vom AN für den AG erstellte Webseite in sämtlichen bei Vertragsschluss bekannten und unbekannten Nutzungsarten zu nutzen, insbesondere diese in allen Medien zu vervielfältigen und zu verbreiten. Diese Rechtegewährung umfasst sämtliche urheber- und leistungsschutzrechtlichen Nutzungsrechte an der Webseite ab deren jeweiliger Entstehung, insbesondere auch sämtliche Rechte an der von dem AN geschaffenen Benutzeroberfläche („look and feel“), das Online- und Internet-Recht sowie das Recht zur Verfügungstellung auf Abruf („on demand“-Recht).
    2. Der AG wird den AN im Impressum der Website als Urheber der Website nennen.
    3. Der AN darf mit Namen und erstellter Website des AG werben („Referenzen“).
  7. Gewährleistung
    1. Der AN leistet dafür Gewähr, dass die erstellte Webseite vertragsgemäß erstellt ist und keine Mängel aufweist, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zu dem nach dem Vertrag vorausgesetzten oder dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern.
    2. Der AN erbringt die Gewährleistung durch Nachbesserung oder Lieferung einer fehlerfreien Webseite oder einer fehlerfreien Dokumentation. Gelingt die Beseitigung eines gerügten Mangels innerhalb angemessener Frist nicht, so kann der AG die Rechte gemäß §§ 634, 635 BGB geltend machen oder nach fruchtlosem Ablauf einer dem AN zur Mängelbeseitigung schriftlich (sofern er Unternehmer oder eine juristische Person ist) gesetzten, angemessenen Frist die Mängelbeseitigung durch einen anderen Unternehmer oder eigene Mitarbeiter ausführen lassen. In diesem Fall wird die vereinbarte Vergütung anteilig gekürzt.
    3. Die Gewährleistungszeit beträgt 12 Monate beginnend mit der vollständigen Abnahme der Website (vgl. Nr. 4.3).
  8. Sonstige Haftung
    1. Der AN haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist.
    2. Der AN haftet nicht für die Leistung von Dritten, etwa Internet Service Providern, Domain Name Servern oder Internet Hosts, soweit deren Schlechtleistung nicht auf einem Verschulden des AN beruht.
    3. Der AN steht dafür ein, dass der Ausübung der dem AG durch diesen Vertrag eingeräumten Rechte keine Rechte Dritter entgegenstehen. Soweit der AN für die Erstellung der Webseite von Dritten entwickelte Basistechnologie oder Software benutzt, sichert der AN zu, über die dafür erforderlichen Bearbeitungsrechte zu verfügen und zur Einräumung der genannten Rechte an der Basistechnologie und der von dem AN im Übrigen für die Erstellung der Webseite benutzten Software berechtigt zu sein.
    4. Für den Fall, dass ein Dritter dem AG gegenüber Rechte behauptet, die den AG in der vertragsgemäßen Nutzung der Webseite behindern, wird der AG den AN unverzüglich schriftlich (sofern er Unternehmer oder eine juristische Person ist) über diese Ansprüche informieren. Der AN wird nach seiner Wahl eine unbeanstandete Umgehungslösung anbieten oder den AG bei der Abwehr solcher Ansprüche unterstützen und ihn im Falle des Unterliegens von damit in Zusammenhang stehenden Ansprüchen des Dritten freistellen.
  9. Datenschutz, Geheimhaltung und Sicherheit
    1. Der AG stellt sicher, dass dem AN alle relevanten, über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden Sachverhalte, deren Kenntnis für ihn aus Gründen des Datenschutzes und der Geheimhaltung erforderlich ist, bekannt gegeben werden.
    2. Der AN beachtet die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz. AG und AN sind verpflichtet, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten als vertraulich gekennzeichneten Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich zu behandeln, insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben oder sonst zu verwerten.
    1. Schlussbestimmungen
    2. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages einschließlich der Vereinbarung der Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses bedürfen der Schriftform sofern der Vertragspartner ein Unternehmer bzw. eine juristische Person ist.
    3. Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen hiervon nicht berührt. Die Parteien werden sich bemühen, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Regelung zu ersetzen, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich so nahe wie möglich kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
    4. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien aus oder in Verbindung mit dem Vertrag ist Heidelberg. Ist der AG eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer im Sinne des §14 BGB, unterliegt dieses Vertragsverhältnis deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Stand: 08.09.2016

Fachbetrieb für Internetseiten
Matthias Bachert
Adolf-Menzel-Str. 11a
69190 Walldorf